Kreuth Kombi
Hoffnung für die Windenergie in Bayern. Unerwartet hat Landesumweltministerin Ulrike Scharf angekündigt, das CSU-geführte Bundesland werde ab 2016 reine Windkommunen schaffen. Erreicht werden solle dies mit der 10S-Verordnung, nach der zunächst zehn Städte neue Namen erhalten. Den Anfang, so Scharf, werde gleich das für die CSU bedeutende Wildbad Kreuth machen, wo die Staatspartei (noch) ihre Klausurtagungen abhält. Es werde am 1. Januar 2016 in Windbad Kreuth umgetauft. Direkt im Anschluss folge Passau, das den neuen Namen Passat tragen werde.

Ein Ausbau der Windenergie sei mit der Umbenennung der Städte zwar nicht vorgesehen. Die Kommunen dürften ihre neuen Ortseingangsschilder aber unbürokratisch mit Windrädern bemalen oder mit Windbeuteln bewerfen. Nur so, sagte Fachministerin Ulrike Scharf auf Anfrage, habe sie die Initiative innerparteilich ohne Gegenwind durchsetzen können. „Einmal bin ich im Kabinett als Windschnitte bezeichnet worden. Da haben wir uns alle vor Lachen gegenseitig auf die Schenkel geklopft.“

Neue 10S-Verordnung folgt exakt ein Jahr nach dem 10H-Beschluss

Für die Verabschiedung der 10S-Verordnung wählt die CSU einen symbolträchtigen Termin, den 12. November 2015. Exakt ein Jahr zuvor hatte die Partei im Landtag mit ihrer absoluten Mehrheit die Blockade-Bestimmung 10H für neue Windräder beschlossen. Sie müssen seither einen Mindestabstand zur Bebauung einhalten, der das Zehnfache ihrer Höhe beträgt – bei 200 Meter hohen Anlagen also zwei Kilometer. Dies hatte bei Windkraft-Befürwortern wie Rupert Monn, parteiloser Bürgermeister der Gemeinde Berg am Starnberger See, für Entsetzen gesorgt[1] und zahlreichen Windprojekten die Grundlage entzogen. Bayern dümpelt mit 797 von bundesweit 25.000 Windrädern am unteren Ende der Rangliste.[2]

Jetzt erwartet die CSU allgemeine Begeisterung. „Denn wir nehmen die Windenergie ja noch ernster und lassen Worten Worte folgen“, so Umweltministerin Scharf. Möglichem Widerstand aus Berlin sieht der Freistaat gelassen entgegen, schließlich habe die CSU das Mittel des politischen Alleingangs perfektioniert. Sollte Kanzlerin Angela Merkel ankündigen, „wir schaffen das“ mit der Energiewende auch ohne Umbenennung von Städten, werde Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer „wieder viel Wind machen“, so Ministerin Scharf. Bis hin zur Abberufung der CSU-Minister aus dem Bundeskabinett sei alles möglich.

„Schweinfurz klingt vertraut“

Inzwischen stapeln sich die Anträge von bayrischen Metropolen, die einen neuen Namen oder gar innerdeutsche Städtepartnerschaften mit Windeshausen in Niedersachsen oder Bad Windungen in Baden-Württemberg wünschen. Schon werden Namenszusätze wie „100 Prozent heiße Luft-Kurort“ gehandelt. Nicht alle werden zum Zuge kommen. „Die Städte müssen erkennbar bleiben“, betont Ulrike Scharf, „und Windrad Kreuth hat uns dann doch abgeschreckt.“ Rotorheim anstelle von Rosenheim sei hart an der Grenze des Denkbaren. „Und Schweinfurz klingt zwar vertraut, aber da erschließt sich mir der Zusammenhang nicht ganz.“

[1] Schreibt die Süddeutsche Zeitung [2] Laut Eintrag bei wikipedia

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