Berlin. Jagd auf Klimakiller Trump: Wie kein anderer deutscher Regierungschef seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs lässt Angela Merkel gegenüber den USA die Muskeln spielen. Auslöser ist der jüngste Rückzug des US-Präsidenten vom Pariser Welt-Klimaschutzabkommen. Um Trump ernsthaft die Stirn bieten zu können, will Merkel sich nach der Bundestagswahl zur ersten grünen Bundeskanzlerin wählen lassen.
Möglich werden soll das durch die Übernahme der Grünen durch die CDU, wie Windkraft Satire aus zuverlässigen Quellen in Berlin erfuhr. „Das Angebot trifft nach meiner Kenntnis …“, sagte ein Insider im Kanzleramt, „… ist das sofort, unverzüglich.“ Als Arbeitstitel für die Fusionspartei kursiert aktuell „CDGrün“.
Für den Transformationsprozess haben die Konservativen die Beratungsfirma McKinsey ins Boot geholt. Deren CEO zu Windkraft Satire: „Nach dem Wahldebakel in NRW haben die Grünen langfristig doch keine Chance mehr auf eine Regierungsbeteiligung, schon gar nicht im Bund. Darum muss die Partei sich jetzt samt Idealen, Umweltschutzthemen und Wählern zum Verkauf anbieten, solange es noch etwas zu holen gibt.“
Absolute Mehrheit mit gekauften Grünen-Stimmen zum Greifen nah
Merkel verspricht sich von dem Deal offenbar eine noch größere Machtfülle: Durch den gleichzeitigen Ankauf der grünen Wählerschaft schielt sie auf die absolute Mehrheit im nächsten Bundestag.
Einsetzen will die Kanzlerin ihre neue Öko-Power, um das Weltklima zu retten. „Für jede Seite des Pariser Abkommens, die Donald Trump auf dem Altar von Kohle und Öl verbrennt, werden wir 1000 Windräder und Solaranlagen bauen“, wird Merkel zitiert. Starke Worte. Bisher hatte sie Trump für dessen Abkehr vom Weltklimaschutz-Abkommen[1] nur indirekt kritisiert und zunächst Verbündete in Demokratie- und Ökologie-Hochburgen wie China gesucht.[2]
Als „GrünKohl“ will sie jetzt die Kohlebastion NRW schleifen
In Berlin wird Merkel bereits ehrfurchtsvoll „GrünKohl“ genannt, eine Grün-Konservative, ausgestattet mit dem Unbesiegbarkeitsnimbus des Einheits-Kanzlers Helmut Kohl (1982-1998). Gegenwind im eigenen Land braucht die Kanzlerin nicht mehr zu fürchten. Die Sozialdemokraten haben ihr Stammland Nordrhein-Westfalen bei der Landtagswahl im Mai 2017 verloren, mit ihrer Nibelungentreue zum Klimazerstörer Stein- und Braunkohle haben sie sich ins Verderben geritten.
Darum hat Merkel ihren Parteifreund Armin Laschet (CDU), Nachfolger von Hannelore Kraft als Ministerpräsident, bereits angewiesen, die Braunkohleförderung am Niederrhein sofort einzustellen, alle Kohlekraftwerke abzuschalten und die Uran-Anreicherung in Gronau zu stoppen. „Vergiss die Dreckschleudern und nimm den Deckel von den Erneuerbaren“, heißt es in ihrem „NRW-Memo“, das Windkraft Satire vorliegt.
Merkel gewarnt vor den eigenen Trumpeln im Berliner Kreis der Union
Angela Merkel will in ihrer dann vermutlich letzten Amtsperiode doch noch als wahrhafte Klima-Queen in die Geschichte eingehen. Ohne Ankauf der Grünen aber wird das schwierig. Denn gerade versuchen Merkels Parteifreunde vom „Berliner Kreis in der Union“ in bester Trump-Manier, Zweifel an der Existenz des menschengemachten Klimawandels zu säen und den Erneuerbaren den Garaus zu machen.[3]
Auch selbst hat die frühere Bundesumweltministerin häufig ökologische Dehnbarkeit bewiesen. Anfang der 2010er-Jahre zertrümmerte sie zunächst den rot-grünen Atomausstieg, um ihn kurz nach dem Atom-GAU in Fukushima zu reanimieren. Für diesen Salto rückwärts lässt Merkel sich noch heute feiern. Ähnliches hat sie mit der Energiewende vollzogen. Zunächst verabschiedete sie ambitionierte Klimaziele, um den Ausbau der Erneuerbaren dann mit ihrem roten Gehilfen Sigmar Gabriel wieder auszubremsen (EEG 2017).
Geschadet hat dies vor allem dem Renommee der SPD. Das macht Merkel traurig. Daher hat sie soeben auch den Sozialdemokraten ein großzügiges Angebot unterbreitet. Zur Bundestagswahl 2017 solle die SPD erstmals nicht antreten. So könne ihr Kanzlerkandidat Martin Schulz behutsam für die übernächste Wahl 2021 aufgebaut werden. Andernfalls, droht Merkel, erwäge CDGrün auch auch eine feindliche Übernahme der SPD.
[2] Die Einigkeit Chinas und Deutschlands in Klimafragen beschreibt unter anderen die FAZ.
[3] Hätte von Trump abgeschrieben sein können: die Klima-Erklärung des Berliner Kreises in der Union. Um unerwünschte Verwechslungen zu vermeiden, schickte der Kreis am 4. Juni 2017 eiligst eine Pressemitteilung hinterher: „Wir sind keine Unterstützer von Präsident Trump und dessen Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen. Das Papier ist völlig unabhängig von Präsident Trumps Äußerungen und Entscheidungen entstanden.“ Aha.
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